Der „Rechtsstaat“ ist am Ende

Kolumne von Silvana Heißenberg

Was hier in diesem Land geschieht und möglich ist, kann man tatsächlich nur noch als reinen Wahnsinn bezeichnen.

Erstaunlicherweise berichtet auch die BILD darüber, dass der Deutsche Rechtsstaat nicht mehr funktionsfähig sei. Zitat: „Berlin – Tödlicher Überfall im Tiergarten, Messerstechereien am Alex, Schlägereien in der U-Bahn – in der Hauptstadt geht die Angst um. Doch der Staat weicht zurück, klagt Oberstaatsanwalt Ralph Knispel (57). Sein Knallhart-Urteil: „Der Rechtsstaat ist nicht mehr funktionsfähig!“

74 500 Strafverfahren wurden 2016 eingestellt – vom Ladendiebstahl bis zur Körperverletzung. Nach RBB-Recherchen mussten 5600 Wirtschaftsverfahren eingestellt werden. Personalmangel bei der Staatsanwaltschaft: „Der Senat will nur 20 neue Stellen besetzen, 50 wären nötig. Es gab nur 38 Bewerber – für eine Bestenauslese ist das desaströs.“ Kritik auch von Peter Liebheit (63), Vize-Chef des Gesamtpersonalrats Justiz. Zu BILD: „Senator Behrendt kümmert sich mehr um seine Klientel als um die Rechtspflege. Das haben wir nach dem Weihnachtsmarkt-Anschlag gesehen, als er die Diskussion über Unisex-Toiletten eröffnete.“„

Aber MILLIARDEN Euro sind da für illegale Wirtschaftsmigranten und für gesetzbrechende Politiker, die vorsätzlich gegen das zu regierende Volk handeln. Der Rechtsstaat ist zu einem linksfaschistischen, antideutschen, diktatorischen Unrechtsstaat verkommen. Gegen nichtdeutsche Kriminelle kann also mehrheitlich wegen „Personalmangels“ nicht vorgegangen werden, aber gegen deutsche Bürger, die die Wahrheit öffentlich sagen, wird, wie gegen tatsächliche Schwerverbrecher, ermittelt und vorgegangen.

Bestes Beispiel ist aktuell Michael Stürzenberger. Hier sein aktuelles Video über seine Anklage: https://youtu.be/qP1xyLtBYYU

Abermillionen Euro werden für den „Kampf gegen Rechts“ lockergemacht, damit diese selbsternannte „Elite“, eine „Elite der Schande“, nicht mehr kritisiert werden kann, wie es in anderen Diktaturen ebenfalls geschieht. Aber Rentner, die wegen ihrer lausigen Renten Flaschen sammeln – oder Lebensmittel stehlen müssen, um nicht zu verhungern, werden angeklagt und sogar inhaftiert.

Aktuelles Beispiel dieser Zweiklassen-Justiz

Die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus bringt den Justizapparat in Deutschland an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit. So hat die Bundesanwaltschaft im Jahr 2017 bislang mehr als 900 Terrorismus-Verfahren eingeleitet, darunter mehr als 800 Verfahren mit Bezug zu radikalen Islamisten. Rund 300 Verfahren hat die Karlsruher Behörde bereits an die Generalstaatsanwaltschaften in den Bundesländern abgegeben. Das teilte die Bundesanwaltschaft der WELT AM SONNTAG mit. Die Zahl der Fälle hat sich damit weiter erhöht. 2016 waren es noch 250 neue Terrorismus-Verfahren.

Die Vorsitzende Richterin am Düsseldorfer Oberlandesgericht, Barbara Havliza, warnte zudem vor islamistischer Radikalisierung im Gefängnis. „In Gefängnissen muss Radikalisierungsprozessen sofort entgegengetreten werden“, sagte die Juristin. Nach der Haftentlassung müsse zudem ein besonderes Augenmerk auf Islamisten gerichtet werden. „Wir brauchen geschulte Bewährungshelfer, die mit dem besonderen Gedankengut umzugehen wissen und rechtzeitig auf erneute Radikalisierungstendenzen reagieren können.“ Das ist doch völliger Unsinn: Diese Kriminellen gehören umgehend unseres Landes verwiesen und gechipt, damit sie unser Land nie wieder betreten können. Ihr seid doch wohl nicht gescheit!

Das Bundeskriminalamt zählt derzeit 705 islamistische Gefährder. Einige der Extremisten sitzen bereits im Gefängnis, andere in Untersuchungshaft. In Berlin soll demnächst der Libanese Mohammed A. aus der Haft entlassen werden. Er saß dreieinhalb Jahre wegen Raubes im Gefängnis und soll sich in dieser Zeit radikalisiert haben. Nach seiner Freilassung wolle er Anschläge „auf Ungläubige“ verüben, soll der Extremist gedroht haben. Die Berliner Polizei stuft A. als Gefährder ein und verlangt nach der Entlassung strenge Bewährungsauflagen.

Das macht einen nur noch fassungslos. Aber laut Linksfaschisten und Bahnhofsklatschern ist das ja alles nur Panikmache. Uns gehe es ja allen sehr gut. Einer von diesen Personen ist der Satiriker Shahak Shapira, der im folgenden Interview mit ZIB sein realitätsfremdes „Denken“ von sich gibt:

Tja, liebe „Welt“, dann schämt Euch mal für diese Panikmache, denn Eure Artgenossen sehen ja keinen Grund zur Besorgnis. In einem funktionierenden Rechtsstaat könnte so etwas erst gar nicht passieren.

Derzeit werden in Nordrhein-Westfalen auch 73 Moscheevereine wegen salafistischer Aktivitäten vom Verfassungsschutz beobachtet. Laut NRW Innenminister Herbert Reul (CDU) reicht bei keinem der beobachteten Moscheevereine im bevölkerungsreichsten Bundesland derzeit das Belastungsmaterial aus, um ein rechtssicheres Verbotsverfahren anzustrengen. Die Aktivitäten seien derzeit in keinem Fall so gravierend, dass sich eine Vereinsauflösung oder eine Moschee-Schließung juristisch durchsetzen ließen. Die salafistischen Umtriebe in den jeweiligen Gebetshäusern seien aber „ein Problem“. Hochburg des Salafismus sei das Ruhrgebiet.

Der stellvertretende Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, Uwe Reichel-Offermann, sprach von einem „sprunghaften Anstieg“ der Moscheen „mit Salafismusbezug“. Allein in den letzten drei Monaten habe sich die Zahl der beobachteten Gebetsvereine und Einrichtungen von 60 auf 73 erhöht. Landesweit gibt es etwa 850 Moscheen. Die Sicherheitsbehörden stellten aber auch „eine zunehmende Radikalisierung in Hinterzimmern“ fest, berichtete Reichel-Offermann. Durch die verstärkte Beobachtung der Moschee-Aktivitäten durch die Behörden zögen es Hassprediger immer häufiger vor, von öffentlichen Gebetsräumen in Privatwohnungen auszuweichen, um dort ungestört agitieren zu können. Dies erschwere die Beobachtung radikaler Islamisten.

In Nordrhein-Westfalen sind beim Verfassungsschutz derzeit rund 3.000 Salafisten registriert. Damit verdreifachte sich die Zahl in den letzten fünf Jahren. Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden gelten 780 Salafisten in NRW als gewaltorientiert. Davon sind 240 als sogenannte Gefährder eingestuft, denen auch islamistische Anschläge zugetraut werden.

Und nun warten wir einfach ab und hoffen, dass nichts Schlimmes geschieht?! Unglaublich! In was für einer Bananenrepublik leben wir eigentlich? Diese Zustände sind untragbar. Hier leben gefährliche, gewaltbereite, radikale Islamisten, Hassprediger und Salafisten. Jeder einzelne hat unser Land sofort zu verlassen, oder setzt diese Personen in die Villen der verantwortlichen Politiker und in die Wohnungen der befürwortenden Bahnhofsklatscher. Es ist kein Wunder, dass die ganze Welt über Deutschland lacht und über solche selbstverschuldeten, tödlichen Bedrohungen nur noch mit dem Kopf schüttelt.

Eltern, die selber radikal sind indoktrinieren auch ihre Kinder. „Diese Kinder stören den Unterricht, beschimpfen Lehrer und Klassenkameraden als Ungläubige und träumen vom Dschihad.“

Kleiner Auszug:

„Vater verweigert Handschlag, Mutter nennt Lehrer „Nazi“.

Nachdem der Lehrer der Jugendlichen ermöglicht hatte, mit ihren Freunden zu chatten, suchte er das Gespräch mit den Eltern – gemeinsam mit einer Kollegin. Die Mutter kam voll verhüllt. Der Vater verweigerte der Kollegin den Handschlag. Auf den Hinweis, dies sei in Europa ein Akt der Unhöflichkeit, erwiderte der Vater kühl, das interessiere ihn überhaupt nicht, sein Gesetz sei der Koran und der Handschlag mit einer unreinen Frau ein Tabu. Alles andere als der Koran interessiere ihn sowieso nicht. Die Mutter, so die Schilderung des Lehrers weiter, sagte, es gehe nicht, dass Mädchen und Jungen in einer Klasse säßen. Als sie das Klassenzimmer verlässt zischt sie zum Lehrer: „Du Nazi.“

Hier die komplette Geschichte von zwei Schwestern aus einer türkischstämmigen Familie.

Hier die völlständige Kolumne von Silvana Heißenberg lesen …….

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Schauspielerin Heißenberg: „Merkel hat dem deutschen Volk unerträgliche Zustände beschert“

Die Schauspielerin Silvana Heißenberg, bekannt aus Serien wie „Einsatz in Köln“ oder „Auf Streife“ ist mutig genug, um öffentlich Kritik am etablierten politischen System in Deutschland zu üben, sowie an der Zuwanderungspolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Von ihren Fans hat sie dafür viel Zuspruch erhalten, RTL und Sat 1 kündigten ihr daraufhin die Zusammenarbeit auf.

Einschüchtern ließ sie sich davon nicht. Auf „unzensuriert.de“ gab sie ein Exclusiv-Interview unter dem Motto: „Mir verbietet keiner den Mund!“

Politisch bisher nur mäßig interessiert, ließ es die Schauspielerin aufhorchen, als „Frau Merkel plötzlich und ohne Grund, Ende 2015, die gesamten europäischen Grenzkontrollen außer Kraft setzte und alle Menschen aus muslimischen Ländern zu uns nach Europa einlud.“ Heißenberg ist der Meinung, dass man den Menschen vor Ort hätte besser helfen können und müssen.

Vor allem auf Facebook postet und berichtet sie seitdem unermüdlich über die Gesetzesbrüche der regierenden Politiker, über milde Justizurteile, wenn es um muslimische Straftäter geht und über tägliche neue Einzelfälle der „Geflüchteten“. Sie will zeigen, „was unserem Volk mit dieser illegalen Masseninvasion angetan wird und womit wir nun täglich leben müssen.“

Hier besagtes Interview mit S. Heißenberg :

Frau Heißenberg, wie kam es dazu, dass Sie sich öffentlich zur derzeitigen politischen Lage äußerten?

Ich hatte mich bislang sehr wenig für Politik interessiert, aber als eine Frau Merkel plötzlich und ohne Grund, Ende 2015, die gesamten europäischen Grenzkontrollen außer Kraft setzte und alle Menschen aus muslimischen Ländern zu uns nach Europa einlud, denn der Krieg in Syrien dauerte ja schon über 4 Jahre an, beschäftigte ich mich sehr intensiv mit der aktuellen Regierungs- und Asylpolitik.

Millionen Menschen, zum überwiegenden Teil nur Männer im wehrfähigen Alter, strömten nach Merkels Einladung unaufhaltsam nach Europa. Es waren ja nicht nur Syrer, sondern diese Menschen kamen aus verschiedenen arabischen und afrikanischen Ländern zu uns.

Ich habe absolutes Verständnis dafür, dass man Kriegsflüchtlingen, die um ihr Leben und das Leben ihrer Kinder bangen müssen, helfen muss. Vor Ort hätte man besser helfen können und müssen.

Gab es einen ausschlaggebenden Moment für Sie, sich politisch zu äußern?

Immer wieder baten mich meine Fans darum, doch bitte einmal öffentlich Stellung zu diesem „Asylwahnsinn“ zu beziehen, aber ich hielt mich zurück. Als jedoch in der Silvesternacht 2015/2016 massenhaft Frauen, durch Merkels Gäste, vorwiegend in Köln, belästigt und vergewaltigt wurden, täglich neue Straftaten von den „Geflüchteten“ begangen wurden, platzte mir endgültig der Kragen. Denn zu diesen Geschehnissen konnte und wollte ich nicht länger schweigen.

Was waren die ersten Reaktionen auf die mutigen Ansprachen im Internet zu der misslungenen politischen Vorstellung in Deutschland und Europa?

Die positive Resonanz war sehr groß. Mir wurde täglich in unzähligen Nachrichten dafür gedankt, dass ich regelmäßig Informationen über weitere Gesetzesbrüche der regierenden Politiker, über die milden Justizurteile, wenn es um muslimische Straftäter geht und über tägliche neue „Einzelfälle“ dieser „Geflüchteten“ postete.

Wer über sieben sichere Länder hinweg „flüchtet“, um in das gelobte Land zu gelangen, wo es die höchsten Sozialleistungen gibt, sich nicht an die Gesetze, Kulturen, Religionen, Werte des Gastlandes hält und anpasst, ist kein Kriegsflüchtling, sondern Deserteur und Wirtschaftsmigrant.

Einzelne verließen meine Facebook-Liste mit den Worten: „Mit braunem Pack, mit Rechten, mit Nazis, möchte ich nichts zu tun haben.“ Von 5.000 Leuten, verließen also ca. 100 meine Liste.

Was geschah in Folge? Wie betroffen ist Ihre berufliche Zukunft?

Ca. ein Jahr lang geschah gar nichts, im Gegenteil. Auch in den Pausen während meiner Dreharbeiten sprach ich dieses „Flüchtlingsthema“ offen an und äußerte deutlich meine Meinung. Von keinem Einzigen, weder von anderen Darstellern, noch von den Regisseuren hörte ich je einen entsetzen Aufschrei, wie „furchtbar“ meine Einstellung doch sei. Jeder sagte, dass diese unkontrollierte, bedrohliche Masseninvasion so nicht weitergehen könne.

Im Oktober 2016 erhielt ich eine Email vom NDR Zapp Magazin, in der ich gefragt wurde, ob das Facebook-Profil von Silvana Heißenberg auch tatsächlich mir gehöre, und ob ich zu meinen Äußerungen stehe. Ich ließ eine Mitarbeiterin ausrichten, dass ich selbstverständlich zu meinen Äußerungen stehe und eine Patriotin sei.

Am 12. Oktober 2016 gab es dann im NDR Zapp Medienmagazin einen Bericht über mich, mit dem Titel: „Die falsche Frau der Woche“. Gemeint war ich. Es wurden Szenenausschnitte von mir in meinen Schauspielrollen von RTL und Sat.1 gezeigt. So kommentierte Zapp beispielsweise: „Hier spielt Schauspielerin Silvana Heißenberg noch die liebe Mutter“, „aber privat scheint sie ganz weit rechts zu sein!“

Wenige Tage nach Ausstrahlung dieses Zapp Berichts erfuhr ich von meinen Produktionsfirmen, dass nicht nur RTL, sondern nun auch Sat.1 zukünftig nicht mehr mit mir zusammenarbeiten wollen. Unglaublich war ebenfalls, dass meine fertig produzierten Serien mit RTL und Sat.1 nun nicht mal mehr ausgestrahlt werden sollten. Ich schrieb RTL und Sat.1 eine lange Email und erhielt keine Antwort, obwohl wir jahrelang sehr gut zusammen arbeiteten.

Werden Sie weitermachen, Inhalte wie derzeit auf ihrer Facebook-Seite zu veröffentlichen?

Selbstverständlich werde ich auch weiterhin die Nachrichtenberichte über die vorsätzlichen Gesetzesbrüche der regierenden Politiker und die weiteren Straftaten der „Geflüchteten“ veröffentlichen, um zu zeigen, was unserem Volk mit dieser illegalen Masseninvasion angetan wird und womit wir nun täglich leben müssen.

Mir verbietet keiner den Mund!

Haben Sie auch Zuspruch erfahren?

Ich erhalte fast ausschließlich positiven Zuspruch, denn die Stimmung der Bevölkerung kocht bei vielen vor Wut über.

Nach der Ausstrahlung des Zapp Berichts folgte ein kleiner Shitstorm, in dem ich als „braune Dreckschleuder; dummes Stück Scheiße und als Nazi-Hure“ tituliert wurde.

Was würden Sie ändern wollen, wenn Sie die Entscheidungshoheit hätten?

Als erstes natürlich die Familienpolitik, welche von den herrschenden deutschen Anti-Volksparteien seit Jahrzehnten sträflich vernachlässigt wird. Das Bildungssystem muss reformiert werden. Die Steuergesetze müssen geändert werden; fast 50% Lohnsteuern sind unverfroren. Des Weiteren wünsche ich mir natürlich eine direkte, wahre Demokratie, die vom Volk ausgeht, wie in der Schweiz. Wir sollten parallele zum demokratiefernen BRD-Parteienzirkus zumindest ein Bürgerparlament haben in dem kompetente, verdienstvolle Bürger regelmäßige Volksbegehren und Volksabstimmungen vorbereiten, um dem zum bloßen Wahlvieh degradierten deutschen Bürger endlich wieder eine Stimme und ein Mitbestimmungsrecht zu geben.

Wie sehen Sie den politischen Erfolg von Parteien wie der AfD?

Wir haben inzwischen ein gleichgeschaltetes Blockparteien-System, wie in der ehemaligen DDR, welches voll und ganz nach der Pfeife einer einzigen Person, nämlich Oberbefehlshaberin Merkel tanzt. Vor diesem Hintergrund finde ich es sehr verwunderlich, das die volksnahe AfD nicht noch mehr Erfolg bei Wahlen hat bzw. hatte.

Antideutsche Parteien, die ausschließlich vor bevorstehenden Wahlen Ihre Volksnähe vorgaukeln, sind unwählbar, deshalb ist es für mich völlig verständlich, dass eine patriotische Partei immer größeren, politischen Erfolg erzielt.

Was würden Sie Bundeskanzlerin Merkel sagen wollen, wenn Sie ihr persönlich etwas ausrichten könnten?

An dieser Stelle möchte ich den US-Präsidenten Donald Trump zitieren, dem ich da voll und ganz zustimme: „Einwanderung ist ein Privileg, kein Recht. Das eigene Volk kommt immer zuerst.“ Frau Merkel meint aber, dass das Volk „jeder“ sei, „der in diesem Land lebt“.

Bei öffentlichen Festen und Veranstaltungen müssen nun in Deutschland Schutzzonen für Mädchen und Frauen eingerichtet werden, um diese vor enthemmten Männern aus den arabischen und afrikanischen Herkunftsländern zu schützen, die angeblich zu uns kamen um Schutz suchen. Das Münchner Oktoberfest, Weihnachtsmärkte, Silvesterfeiern, Musikveranstaltungen, … werden nun polizeilich massiv gesichert und eingezäunt, mit Betonabsperrungen gesichert, um weitere Terroranschläge zu verhindern. 2 Millionen. Afrikaner sind derzeit auf dem Weg nach Europa. Täglich müssen wir nun mit weiteren Terroranschlägen rechnen. Was sind das für unerträgliche Zustände, die uns eine Frau Merkel und deren Entourage beschert haben?

Ich würde dieser Frau ausrichten, dass sie für den nicht wieder gutzumachenden Schaden, den sie dem deutschen Volk und ganz Europa zugefügt hat, und ihrem willkürlichen, rechtswidrigen Handeln verantwortet, sofort zurücktritt und ihren Platz für einen kompetenten, volksnahen und patriotischen Bundeskanzler räumt.

Quelle: unzensuriert.de