Ein interessanter Schriftwechsel hinsichtlich des Schächtens mit österreichischer ÖVP!


Anläßlich des „Isalmischen Schächt-Opferfestes“ im nunmehr vergangenen August dieses Jahres., waren in Österreich besonders zwei Tierschutz-Organisationen sehr aktiv – Animal Spirit mit Tierarzt Dr. Franz-Joseph Plank und RespekTiere mit ihrem Obmann Tom Putzgruber.

Wir berichteten über diese Aktivitäten:

Um die so engagierten Tierschutzkollegen im deutschsprachigen Nachbarland zu unterstützen, hat Ulrich Dittmann vom Arbeitskreis für Umweltschutz und Tierschutz – BAG gegen betäubungsloses Schächten, verschiedenste Parteien und Politiker in Österreich angeschrieben. Siehe Adressliste, wie im o.g. RespekTiere-Bericht über den Anti-Schächt-Einsatz aufgeführt.

Die Antworten tröpfeln nur spärlich ein, resp. es wird auf spätere Antwortgebung verwiesen. Bisher liegt nur eine konkrete, wenig ersprießliche Rückäußerung der Regierungspartei ÖVP (Team von Bundeskanzler S. Kurz ) vor.

Nachstehend der sich bisher ereignete Schriftwechsel:

Offenes Schreiben an Herrn Bundeskanzler Kurz (ÖVP)

Per E-Mail: kabhbk@bka.gv.at

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Kurz, sehr geehrte Damen und Herren,

gegen die archaischen Riten beim kürzlich begangenen Islamischen Opferfest „Kurban Bayrami“ (türk.), oder „Idul Adha“ (arabisch), bei dem den Tieren – entgegen dem geltenden Tierschutzrecht – betäubungslos die Kehle bei vollem Bewusstsein durchschnitten wird, haben wir selbstverständlich hier in Deutschland auch vehement protestiert.

Gleiche Empörung entlud sich gegen diese Tierquälerei in Österreich. Dies war den auch in Deutschland veröffentlichten Medienberichten zu entnehmen. Wir dürfen hier beispielhaft auf die hervorragenden Aktivitäten der TS-Organisationen ANIMAL SPIRIT (Obmann Dr. Franz-Joseph Plank) und RespekTiere (Obmann Thomas Putzgruber) verweisen.

Die Proteste in Ihrem Land gegen diese anachronistische Schächt-Quälerei unterstützen wir voll und ganz. Wir hoffen, dass von Ihrem Lande richtungsweisende Impulse in dieser Sache ausgehen – damit unsere um Merkel gescharrte rückgratlose deutsche Politikerschar, die wie dressierte Tanzbären, am Nasenring der Political Correctness geführt, toleranzbesoffen durch Deutsch-Michl-Land taumeln, dann vielleicht auch zu einer vernunftorientierten Politik zurückfinden.

In den Jahren 1529 und 1683 konnte der Islam erst vor den Toren Wiens abgewehrt werden. Offenbar kommt Österreich in der heutigen Zeit auch wieder eine solch wichtige Schlüsselstellung zu.

Man hört manchmal von schrecklichen Massakern in fernen Ländern, dass dort Menschen von politischen oder religiösen Fanatikern bei lebendigem Leibe die Kehle durchschnitten wird – sie „geschächtet“ werden. Die Zeitungen berichten dann zurecht entsetzt von „barbarischen Gräueltaten“.

Siehe: liveleak.com   (Vorsicht – grausame Aufnahme einer Schächt-Hinrichtung)

Aber genau solche archaischen Massaker werden von den Schächtbefürwortern auch in Österreich und Deutschland eingefordert und praktiziert! Zwar nicht an Menschen, aber an ebenso Leid und Schmerz empfindenden Tieren.

Das betäubungslose Schächt-Schlachten von warmblütigen Tieren ist zweifellos als brutale, vorsätzliche Tierquälerei einzustufen. Sonst wäre diese Tötungsart laut regulärem Tierschutzgesetz nicht explizit verboten.

Hiesige Metzger müssen betäuben – die Schächtfanatiker (plus einheimische, multikulti-vernarrte, linksorientierte, anthropozentrische Gutmenschen) aber begehren schlicht Narrenfreiheit zum bewusst und vorsätzlich vorgenommenen betäubungslosen Abmetzeln der Tiere. Man will bei Rot über die Ampel fahren, fordert Sonderrechte ein, und fühlt sich schon benachteiligt, wenn man nicht bevorteilt wird.

Und die „Volksvertreter“(?!) nicken alles rückgratlos und ergeben ab – aus blanker Angst mit dem inflationär gebrauchten Totschlagargument der „Ausländerfeindlichtkeit“ konfrontiert zu werden.

Doch das wäre ein zu durchsichtiger, klobig-manipulativer Diskriminierungsversuch, engagierte Politiker oder Tierschützer auf solch primitive Weise mundtot machen zu wollen. Denn Tierschutzengagement orientiert sich weder an „rechts“ noch „links“ sondern nur an einem Geradeaus – zum Wohle der Tiere.

Gegner des Vogelmordens in Italien, Gegner des Stier“kampfes“ in Spanien sind keine „Anti-Italiener“ oder „Anti-Spanier“ etc. – ebensowenig Gegner der Schächtquälerei „ausländerfeindlich“ oder „Rassisten“ sind. Denn unzweifelhaft leiden Tiere immer gleichermaßen furchtbar, gleich von welchem Personenkreis sie gequält, hier betäubungslos abgemetzelt werden.

Im übrigen kritisierte schon 1906 (!) eine Fachkommission von 585 (!) leitenden Veterinärmedizinern deutscher Schlachthöfe, betäubungsloses Schächten als abzuschaffende Tierquälerei, da – „unnötig, barbarisch, tierquälerisch, entsetzlich, roh, inhuman, grausam, empörend, widerwärtig, ekelerregend,“ etc.

Siehe: https://wolodja51.wordpress.com/das-betaeubungslose-schaechten-von-tieren-im-focus-des-21-jahrhundert/ueber-betaeubungsloses-schaechten-von-tieren/monatsschrift-deutscher-tierfreund-aus-dem-jahre-1906-gegen-das-betaeubungslose-schaechten/

Es ist daher wichtig, jetzt endlich auch politisch zu handeln, da Österreich (und Deutschland) – wie bekannt – förmlich von Zuwanderern islamischen Glaubens überflutet wird, die teilweise weder lesen, der deutschen Sprache mächtig sind, geschweige denn die hiesigen Gesetze kennen.

Es muß endlich ein unmißverständliches Zeichen gesetzt werden, dass hier keine Scharia zur Anwendung kommt, weder bei dem Wunsche nach Mehrehe, Kinderehe, Frauendiskriminierung – aber auch nicht bei der nach hier eingeschleppten, anachronistischen, archaischen, grauenvollen Tierquälerei des betäubungslosen Schächtens von Tieren.

Betäubungsloses anachronistisches Schächten leistet öffentlicher Verrohung Vorschub, fördert die Etablierung einer abgeschotteten Parallelgesellschaft, desavouiert hier um Integration bemühte Gläubige und Bürger, ist religionswissenschaftlich nicht begründbar, und weder mit dem Begriff „Religion“, noch mit der hier geltenden Verfassungsethik zu subsumieren.

Wer mit heutigem Wissensstand noch rechtsirrelevanten Glaubenswunschvorstellungen einzelner islamischer oder jüdischer Glaubensgruppierungen betreff Begehr nach betäubungslosen Schächtungen rückgratlos nach dem Munde redet und willkürlich über den Mehrheitswillen der Bevölkerung stellt, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, skandalöse, rechtswidrige Volksverdummung zu betreiben und sehenden Auges übelste, lebensverachtende Tierquälerei zu unterstützen.

Explizit wird abschließend auf die Anlage „Sonderdruck – Information über das betäubungslose Schächten von Tieren“ hingewiesen, wie auch auf die Internetpräsenz wolodja51.wordpress.com

Hier sind zu diesem Thema über ein Dutzend entsprechende Dokumente eingestellt – Stellungnahmen von Politikern und der Bundestierärztekammer, juristische Gutachten, sowie Richtlinien des Europäischen Halal-Zertifizierungsinstitutes.

Für eine kurze, aber konkret-nachvollziehbare Rückäußerung wären wir dankbar, wieweit Sie unser Anliegen unterstützen.

Mit besten Grüßen aus dem Nachbarland Deutschland!

Ulrich Dittmann / 26.08.2018

Arbeitskreis für Umweltschutz und Tierschutz – BAG gegen betäubungsloses Schächten


Die Antwort der ÖVP

From: email@oevp.at

Sent: Tuesday, August 28, 2018 7:05 PM

To: AK Dittmann

Subject: AW: Anfrage betr. dem betäubungslosen Schächten von Tieren in Österreich


Sehr geehrter Herr Dittmann,

danke für Ihre E-Mail aus Deutschland. Gerne zu diesem Thema eine Sachinformation: Schächten ist in Österreich verboten. Wir haben in Österreich sehr strenge Tierschutzgesetze. Ausnahmen sind ausschließlich mit dem sogenannten ‚post-cut-stunning‘ – also mit Betäubung (unmittelbar nach dem Schächtschnitt) möglich. Diese Ausnahmen dürfen darüber hinaus nur in einem dafür zertifizierten Schlachthof unter Beisein eines Tierarztes stattfinden. Wir sichern damit den Tierschutz und die Freiheit der Religionsausübung gleichermaßen.

Mit besten Grüßen,
Team in der neuen Volkspartei
Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien

www.oevp.at

www.sebastian-kurz.at


Replik des Arbeitskreises für Umweltschutz und Tierschutz – BAG gegen betäubungsloses Schächten

Wertes, anonym schreibendes, gut dressiertes Team der ÖVP,

ganz hervorragend Ihr Schreiben – Sie haben hier per excellence wahrlich ein Musterbeispiel der Volksverdummung zelebriert! Selten ist uns ein solch schweißtreibend leeres Gefasel vor Augen gekommen:

Wir haben in Österreich sehr strenge Tierschutzgesetze. Ausnahmen sind ausschließlich mit dem sogenannten ‚post-cut-stunning‘ – also mit Betäubung (unmittelbar nach dem Schächtschnitt) möglich.”

Zur Erkenntnisgewinnung sollten Sie vom “Team der neuen Volksverdummungspartei”, bei der nächsten anstehenden Operation zwingend auf die Anwendung einer solch fortschrittlichen ´post-cut-stunning‘ Methode bestehen. Also erst nach Operationsbeginn die Narkose einsetzen lassen. Ihre Wissenserweiterung wird gigantisch sein….

Doch nun mal Klartext: Schämen Sie sich eigentlich nicht, solch geistige Umweltverschmutzung, wie aus einer Güllegrube gepumpt, dem “mündigen” Bürger um die Ohren zu rotzen?

Sie sollten die Beschränktheit des Denkens bei den Bürgern nicht an einem Niveau ansiedeln, wie es vielleicht bei der Politikerclique, ihren unterwürfigen Lakaien und Political-correctness-Fetischisten der Fall ist.

Mit vorzüglicher Selbstbeherrschung!

Ulrich Dittmann / 30.08.2018
Arbeitskreis für Umweltschutz und Tierschutz – BAG gegen betäubungsloses Schächten

Fazit:

In Österreich sieht es in der Tierschutzsache Schächten ähnlich traurig aus wie in Deutschland! Einzig die FPÖ, die zweitstärkste Partei in Österreich, die mit Heinz-Christian Strache auch den Vizekanzler stellt, hat sich schon in der Vergangenheit mehrfach unmißverständlich – im Sinne des Tierschutzes – gegen ein betäubungsloses Schächten von Tieren positioniert.

Sollten sich weitere Schriftwechsel und daraus resultierende neue Erkenntnisse ergeben – werden wir darüber berichten, denn wir „bleiben am Ball“!

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Offener Brief von Dr. Franz-Joseph Plank an Vizekanzler HC Strache

Offener Brief von Dr. Franz-Joseph Plank an Vizekanzler HC Strache: Bitte verbieten Sie endlich ausnahmslos die schlimmste Tierquälerei „im Namen Gottes“ – das betäubungslose Schächten!

Sg. Herr Vizekanzler Strache,

in diesen Tagen – vom 21.-24. August – findet bekanntlich das heurige muslimische Schlachtopferfest „Kurban Bayrami“ statt. Mehr als 700.000 Menschen muslimischen Glaubens leben mittlerweile in Österreich und ihrer Tradition gemäß fühlen sie sich verpflichtet, mindestens ein Rind, Schaf oder Ziege pro Familie zu „opfern“, sprich betäubungslos schächten zu lassen. Leider gibt es noch immer im § 32, Abs. 5 des österr. Tierschutzgesetzes die Ausnahmebestimmungen für das generelle Gebot der Betäubung vor der „normalen“ Schlachtung eines Tieres. Demnach dürfen für sog. „rituelle Schlachtungen“ diesen Tieren ohne vorangegangene Betäubung die Hälse aufgeschnitten werden; erst danach müssen – laut TSchG § 32 Abs. 5, lit 5 – die Tiere „wirksam betäubt werden“ (sog. „post-cut-stunning“), eine völlig impraktikable, sinnlose und wohl auch kaum zu kontrollierende Vorschrift – somit quasi eine „typisch österreichische Lösung“. Ich erspare Ihnen und anderen hier ganz bewußt eine detailliertere, auch wissenschaftlich fundierte Beschreibung, wie sehr die betroffenen Tiere bei diesem Tötungsprozeß leiden müssen und wie lange das – nämlich bis zu 10 Minuten – mitunter dauern kann…

Zudem müssen diese Schächtungen laut TS-Gesetz ausschließlich „in einer von der Behörde dafür zugelassenen Schlachtanlage durchgeführt werden“ und zudem muß bei JEDER Schächtung ein dafür beauftragter Tierarzt anwesend sein, der das Ganze, nämlich auch die Behandlung der Tiere und eben das „post-cut-stunning“, kontrollieren müßte. Gestern, am 2. Tag dieses gerade laufenden Kurban-Bayrami-Festes war ich persönlich anläßlich einer angemeldeten Demonstration im Weinviertel vor einer derartigen „Schlachtanlage“ (verschiedene Medien haben darüber berichtet). Im Minutentakt kamen verschiedene Oberklasse-PKWs mit Muslimen vorbei und haben sich dort ihre vorbestellten „Halal“-Fleischteile in großen Kisten abgeholt. Nur, der Hof, wo das Ganze stattgefunden hat, war alles andere als ein typischer Schlachthof, sondern ganz offensichtlich – gelinde ausgedrückt – ein abgewrackter alter Bauernhof. An die 1000 Schafe, zum Großteil noch aus Rumänien herangekarrt und tagelang, teilweise ohne Versorgung der prallen Sonne ausgeliefert (auch darüber haben Medien berichtet) wurden und werden im Laufe dieser „Fest“-Tage dort geschächtet. Laut Auskunft des leitenden Polizeibeamten vor Ort war angeblich ein Tierarzt im Gelände, das wir natürlich nicht betreten durften, anwesend, den Namen konnte oder wollte er mir nicht sagen…

Ähnliches hat sich einen Tag zuvor bereits in unserem eigenen Vereinsort, nämlich 3053 Brand-Laaben zugetragen: Dort hat ein Türke, der eine Rinderzucht betreibt und erst kürzlich einen Schlachtraum errichtet hat, Dutzende seiner Landsleute mit frischem Halal-Fleisch seiner wohl ebenfalls geschächteten Rinder bedient. Auf Anfrage beim zuständigen Amtstierarzt der BH St. Pölten-Land, Dr. Peter Pusker, ob denn dieser Landwirt auch eine Schächt-Bewilligung habe, bekam ich lediglich die kurze und lapidare Antwort, das sei Amtsgeheimnis und unterliege dem Datenschutz!

Ist es wirklich so, daß viele österr. Biobauern keine Hofschlachtungen mehr durchführen können oder dürfen (mit damit verbundenen oft überlangen Transporten quer durch Europa zu einem EU-Schlachthof), weil sie sich die rigorosen „Hygiene“-Vorschriften der EU für einen Schlachtraum nicht leisten können, aber jeder Türke offenbar problemlos in jedem heruntergekommenen „Bauernhof“ eine Schächt-Schlachtanlage bewilligt bekommt? Welche Behörden kontrollieren das und warum ist es quasi ein Staatsgeheimnis für die Öffentlichkeit, wo sich diese (angeblich) bewilligten Schächt-Schlachthöfe in Österreich befinden?

Sg. Herr Vizekanzler Strache: Ihre Partei, die FPÖ, hat sich erst kürzlich, vor diesem muslimischen „Opferfest“, dafür stark gemacht, daß keine „Hinterhofschlachtungen“ mehr stattfinden sollen. Aber wo ist der Unterschied zu diesen „Bauernhof“-Schlachtungen, angeblich sogar mit Genehmigung? Wie sieht es dort mit den EU-Hygienebestimmungen aus? Und wer kontrolliert das wirklich? Ein Amtstierarzt pro Bezirk ist damit heillos überfordert und zumeist auch gar nicht gewillt, überhaupt etwas dagegen zu unternehmen (das hat mir genannter Dr. Pusker sogar persönlich mitgeteilt, daß er sich gar nicht getrauen würde, auf solche Massaker zu gehen, wo bärtige, blutverschmierte Männer mit langen Messern herumlaufen…). Wozu also (ohnehin nur halbherzige) Gesetze machen, wenn sie sowohl impraktikabel (post-cut-stunning) als auch unkontrollierbar sind?

Ich könnte Ihnen noch einiges berichten über die angeblichen „zwingenden religiösen Gebote“ für derartige archaische Tierquälereien, die es nämlich gar nicht gibt. Aus dem einfachen Grund heraus, weil zu der Zeit, als diese jahrtausendealten Schriften entstanden sind (Thora oder Koran), es noch gar keine Betäubungsmethoden unserer Jetzt-Zeit gegeben hat (Bolzenschuß-, Elektro- oder CO2-Betäubung) und sie daher damals auch nicht verboten werden konnten. Das einzige, was in diesen Schriften „zwingend“ vorgeschrieben ist, ist das Gebot, daß das Fleisch blutleer sein muß, was aber – egal ob mit oder ohne Betäubung – NIE der Fall ist (es bleiben immer Blutreste in Kapillaren, kleinsten Blutgefäßen zurück, was Ihnen jeder Tierarzt bestätigen kann). Die logische Konsequenz daraus wäre also, wollten sich Anhänger dieser Religionsgemeinschaften tatsächlich an ihre eigenen Regeln halten, daß alle Vegetarier werden müßten… Somit ist der Gesetzestext des § 32 TSchG in sich schon widersprüchlich, ganz abgesehen von der Undurchführbarkeit und fehlenden Kontrolle.

Aus all diesen Gründen fordern wir – die Unterzeichnenden dieses offenen Briefes an Sie bzw. an die Regierungspartei FPÖ – von Ihnen, endlich ein absolutes Verbot des betäubungslosen Schlachtens – ohne jegliche Ausnahmen – gesetzlich zu verankern. Wieso ist dies in anderen europäischen – auch EU- Ländern möglich und nicht in Österreich, wo es doch seit heuer eine FPÖ-Regierungsbeteiligung gibt?: Schweiz, Norwegen, Schweden, Dänemark, Polen, Liechtenstein und Holland! Immerhin gibt es seit 2013 in unserer Verfassung auch die Staatszielbestimmung Tierschutz, nur ist diese leider der sog. „Religionsfreiheit“ untergeordnet. Wir Tierschützer bekämpfen jedoch nicht diese Religionen an sich, sondern lediglich die damit verbundenen archaischen und extremen Tierquälereien „im Namen Gottes“, welche in deren Schriften keineswegs bindend vorgeschrieben sind, die aber zu 100.000en jährlich unter den Augen der „Gesetzeshüter“ stattfinden. Ein harmonisches Zusammenleben aller Bevölkerungsschichten kann jedoch nur gedeihen, wenn solche Tierschindereien unterlassen und gültige Gesetze respektiert werden. Eine „In-Ohnmacht-Versetzung“ der Tiere durch reversible Elektrobetäubung wird sogar von maßgeblichen islamischen Religionsautoritäten als absolut religionskonform angesehen – ebenso mittlerweile auch eine gottgefällige Geldspende, gegeben an Arme. Es bestünde also für Muslime in Österreich gar kein Grund, betäubungslos zu schächten.

Sg. Herr Vizekanzler Strache: schauen Sie bitte nicht weg und stehen Sie zu Ihren Wahlversprechen, Ihre Wähler erwarten es nicht nur von Ihnen, sondern würden es sicher auch anerkennen.

Tierarzt Dr. Franz-Joseph Plank,
Obmann ANIMAL SPIRIT

PS.: Medienberichte:

www.noen.at/korneuburg/schaechtbetrieb…

www.krone.at/video-nachrichten

www.noen.at/korneuburg/bruderndorf-hunderte-schafe-litten-unter-hitze-und-wassermangel

Deine Stimme gegen Schächt-Schlachthof in Laaben

Ausgerechnet neben einem Animal-Spirit Tierschutz-Gnadenhof in Österreich will ein Türke seinen Schlachthof eröffnen:

Nihal Özay, der einen Mastvieh-Hof in der Nähe des von Animal Spirit betriebenen „Tiergnadenhofs Hendlberg“ gepachtet hat, will nun dort in Brand-Laaben, Bezirk St. Pölten, auch noch einen Schlachthof  aufmachen. Özay betreibt schon in Wien zwei Kebap-Stände…

Hier eine Presseaussendung vom 3. Oktober 2016 von Dr. Franz-Josef Plank, Tierarzt und Obmann von Animal Spirit:

„Wie ANIMAL SPIRIT kürzlich erfahren mußte, hat der türkische Landwirt Nihal Özay, der in Brand-Laaben – dem Heimatort des Gnadenhofes „Hendlberg“ von ANIMAL SPIRIT – einen Hof mit Mastrindern und Schafen gepachtet hat, um die Errichtung eines Schlachtraumes auf seinem Hof angesucht. Da dieser „Landwirt“ auch zwei Kebap-Stände (das sind türkische Verkaufsstände u.a. für nach muslimischem Ritus betäubungslos geschächtetes Halal-Fleisch) in Wien betreibt, liegt die Vermutung nahe, daß die Tiere auf seinem Hof (v.a. Rinder und Schafe) geschächtet, also ohne Betäubung getötet, werden sollen. Diese Tötungsmethode bedeutet für die Tiere einen – durch Kehl-Schnitt und langsames Ausbluten – noch weitaus schmerzvolleren und qualvolleren Tod als in „normalen“ Schlachthäusern (siehe auch hier auf pro-iure-animalis.de), wo in Österreich zumindest eine Betäubung vor dem Entbluten gesetzlich vorgeschrieben ist. Es kann nicht sein, daß Religion, welchen Glaubens auch immer, solche offensichtlichen Tierquälereien rechtfertigt. Wir protestieren daher gegen diese barbarische Art des Tötens und fordern die Gemeinde Laaben sowie den zuständigen Verantwortlichen in der Landesregierung St. Pölten (NÖ Gebietsbauamt III) auf, dem Bauansuchen für diesen Schlachtraum nicht stattzugeben!“

Statement von Herrn Ulrich Dittmann zu dieser Meldung:

Einfach grauslig. Wichtig ist, die Ursachen des Polit- und Tierschutzelends zu erkennen! Und bei intaktem Verstand müßte man so auch den Zusammenhang sehen, dass beim Massen-Zuzug von Personen, die betäubungsloses Schaechten als Glaubenshandlung einfordern, auch diese Tierquälerei zwangsläufig mehr und mehr nach hier eingeschleppt wird.

Leider mischen auch Tierschützer – perfekt auf Political-Correctness-Verhalten gedrillt – artig mit, bei der Anbetung des Götzen „Multi-Kulti“. Wer in der Tierschutzbewegung hiervor die Augen zupetzt (gar mit  Hüpfburgen solche Zureisenden begrüßt), dem ist SCHIZOPHRENES Denken vorzuwerfen. Man preist so die eigene Naivität und Dummheit (od. auch die Ängstlichkeit, evtl. anderenfalls in die Nazi-Ecke gestellt zu werden) selbstherrlich als Toleranz.

So Fleischesgier eine vegetarische Lebensweise verhindert, muss das Tier vor dem Abmetzeln zumindest(!) betäubt werden. Betäubungsloses archaisches Schaechten von Tieren leistet öffentlicher Verrohung Vorschub, fördert die Etablierung einer abgeschotteten Parallelgesellschaft, desavouiert hier um Integration bemühte Gläubige und Bürger, ist religionswissenschaftlich nicht begründbar, und weder mit dem Begriff „Religion“ noch mit der hier geltenden Verfassungsethik zu subsumieren.

Ulrich Dittmann
04.10.2016

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COMPACT-Großveranstaltung für Meinungsfreiheit

Die Feinde der Meinungsfreiheit haben sich zu früh gefreut: Vor zwei Wochen hatte die Merkel-Jugend („Antifa“) noch gejubelt, als sie die diesjährige COMPACT-Konferenz „Gegen Islamisierung und Fremdherrschaft“ verhindert glaubte. Mit unglaublichem Druck hatten die Extremisten den Vermieter der Räumlichkeiten in Köln gezwungen, den Vertrag mit COMPACT zu kündigen. Mit ähnlichen Methoden werden überall im Land Veranstaltungen der AfD und asylkritische Demonstrationen torpediert. Wo verbale Drohungen nicht ausreichen, greift der Mob zu offener Gewalt: Es vergeht keine Woche, ohne dass Andersdenkende verprügelt, AfD-Büros angegriffen, Autos angezündet und selbst Privatwohnungen verwüstet werden. Selbst regierungskritische Journalisten – nicht nur die von COMPACT! – und oppositionelle Politiker – in Berlin sogar der bisherige Innensenator der CDU – können nur noch unter starkem Polizeischutz in der Öffentlichkeit auftreten.

Wir erleben den Übergang zu einer Diktatur, die an die schlimmsten Phasen der deutschen Geschichte erinnert. Doch COMPACT gibt dem Druck nicht nach und hat daher beschlossen, das faktische Verbot dieser Großveranstaltung nicht hinzunehmen und diese „COMPACT-Konferenz für Meinungsfreiheit“ am 5. November in Berlin neu anzusetzen.