Unfassbar: Hessen zahlt 475.000 Euro an illegale Asylbetrüger für ihre freiwillige Ausreise

Sehr lesenswerter Artikel hinsichtlich vieler Armuts-Rentner, steigender Obdachlosenzahlen in Deutschland und unbezahlbaren Wohnraums für viele Menschen, „die schon länger hier leben“ ….

Von Ernst Fleischmann auf anonmousnews.ru

Im vergangenen Jahr hat das Bundesland Hessen sage und schreibe 475.000 Euro an illegale Einwanderer gezahlt, die freiwillig wieder ausgereist sind. Gegenüber dieser Art der Steuergeldverschwendung stehen stetig steigende Obdachlosenzahlen.

Die Bundesrepublik Deutschland ist wohl das einzige Land auf der Welt, in dem man für den unerlaubten Grenzübertritt nicht bestraft, sondern belohnt wird. Noble Wohnerlebnisse, Markenkleidung, Catering-Service und ein üppiges Taschengeld erwarten jeden, der es schafft, die Grenze illegal zu passieren. Und das ist Dank fehlender Kontrollen bekanntlich problemlos möglich.

Doch nicht nur die unerlaubte Einreise wird in Merkeldeutschland belohnt. Auch Asylbetrüger, die in ihre Heimat zurückkehren, dürfen sich auf eine kräftige zusätzliche Finanzspritze freuen. Wie eine Kleine Anfrage zweier AfD-Abgeordneter im hessischen Landtag zu Tage förderte, gab das Bundesland im vergangenen Jahr die stolze Summe von 475.000 Euro aus, um freiwillig ausreisende Illegale zu unterstützen.

418 Illegale verließen Hessen

Den satten Zuschuss zur freiwilligen Ausreise nahmen demnach 418 Migranten in Anspruch. Somit kassierte jeder von ihnen im Schnitt 1.136 Euro. Das entspricht in etwa einem Nettomonatsgehalt eines hart arbeitenden und zum Mindestlohn beschäftigen Deutschen. Als Mensch erster Klasse in der BRD reicht es offenbar heute, nachdem man bereits illegal eingereist ist, freiwillig das iPhone und die Markenklamotten einzupacken und wieder zu verschwinden, um noch einmal kräftig abzusahnen – steuerfrei, versteht sich.

Den Behörden in Hessen liegen sogar Informationen vor, nach denen einer der Fluchtsimulanten im Anschluss ganz einfach erneut unerlaubt in die BRD eingereist war. Mutti Merkel machts möglich. Offenbar war der Protagonist derart angetan von der Finanzspritze, die offiziell als Zuschuss zu den Reise- und Transportkosten sowie als Starthilfe – wofür auch immer – deklariert wird, dass er sie direkt erneut beantragen wollte.

Förderrichtlinie verkommt zur Farce

Die Förderrichtlinie, nach der das Innenministerium die Zuschüsse gewährt, kann man indes nur als schlechten Scherz bezeichnen. Offiziell müssen Personen, die später wieder ins Merkel-Paradies einreisen, die Gelder zurückzahlen, was schon daran scheitern dürfte, dass diese die Moneten in der Regel sofort verprassen. Deshalb heißt es im Merkblatt zur Richtlinie auch, dass man von der Rückforderung absehen könne.

Dies kommt beispielsweise bei einer „Wiedereinreise aus Gründen, die der Antragsteller nicht zu vertreten hat“ in Betracht. Was darunter zu verstehen ist, darüber kann man nur spekulieren. Im Regelfall erfolgt eine Einreise in ein Land immer aus Gründen, die man selbst zu vertreten hat. Dem Autor sind jedenfalls nicht viele Fälle bekannt, in denen illegale Einwanderer gegen ihren Willen in die Bundesrepublik verschleppt werden. Vor diesem Hintergrund kann diese Formulierung nur dazu dienen, im Stil von Gummiparagraphen zu verargumentieren, dass ein Asylforderer die Prämie behalten darf.

Hessen veruntreut Steuergeld für Asylbetrüger

Besonders erschreckend erscheint das Vorgehen der hessischen Behörden, wenn man bedenkt, dass es im Bundesland auch zahlreiche Obdachlose gibt. Nach Erhebungen der Liga der Freien Wohlfahrtspflege leben mehr als 3.000 Menschen in Hessen auf der Straße. Anstatt diesen Menschen zu helfen, pumpt man lieber fast eine halbe Million Euro in die Taschen von Personen, die sich schon mit der illegalen Einreise strafbar gemacht haben.

In Anspruch nehmen die Fördergelder ohnehin nur Migranten, die sich unrechtmäßig in der BRD aufhalten und deren Asylantrag ohnehin abgelehnt wurde bzw. abgelehnt werden wird. Wer Aussicht auf einen dauerhaften Verbleib im Schlaraffenland hat, wird wegen der vergleichsweise lächerlichen Ausreiseprämie wohl kaum ein ganzes Leben in Saus und Braus wegwerfen.

Hessen schiebt also lupenreinen Asylbetrügern freimütig das von den Bürgern hart erarbeitete Steuergeld in den Rachen. Doch ganz offenbar scheinen die Wähler derartige Steuergeldverschwendungen gut zu heißen. Denn wer deutschfeindliche Extremisten der CDU und der Grünen ins Amt hievt, kann wohl kaum etwas anderes erwartet haben.