Habeck will chinesische Verhältnisse in Deutschland

Von Vera Lengsfeld am 19. Juni 2019

Seit ein paar Wochen wird neben den allgemeinen Grünen-Hype in den Medien immer wieder Grünenchef Robert Habeck als künftiger Kanzler ins Spiel gebracht. Der absurde Vorwurf lautet, die bisherige Politik versage beim Klimaschutz, obwohl die angeblichen Klimaschutzmußnahmen zu einer großflächigen Zerstörung unserer Kulturlandschaft, zu beschleunigtem Artensterben durch riesige Monokulturen von so genannten „Energiepflanzen“ und zur Destabilisierung unseres Stromnetzes geführt haben. Deshalb sollen die Grünen als Regierungspartei das Ruder übernehmen.

Man kann den Grünen nicht vorwerfen, dass sie nicht sagten, was uns dann erwartet. Habeck hat den Journalisten mehrfach in den Block diktiert, dass er „gravierende Veränderungen“ vorantreiben will. Wörtlich: „Wer uns wählt, weiß, dass sich damit Gravierendes ändert“

Diese Änderungen sind nicht weniger als die Abschaffung des demokratischen Systems mit seiner Bürgerbeteiligung und Kontrolle der Politik und seine Ersetzung durch ein diktatorisches Herrschaftsmodell nach chinesischem Vorbild.

Das hat Habeck schon vor einem Jahr in einem Interview mit Richard David Precht offenbart.

In diesem Gespräch sagte Habeck, dass die Politik, „meine Welt“ analog arbeite. Sie brauche zwei Jahre, um ein Gesetz zu machen, wegen „Prüfungsbeteiligungen und Anhörungen“ und deshalb sei die „Politik nicht immer auf Ballhöhe mit der Herausforderungen“. Wenn man die „Parteipolitik jetzt mal außen vor“ ließe und das Problem auf eine „basale, strukturelle Ebene“ hoch- oder runterfahre, dann käme man nur „normativ“ weiter.

Man müsse entscheiden, ob man an „einem System festhalten“ wolle, „das im Grunde dem Kern von Selbstbestimmung und Beteiligung verpflichtet“ sei und ihm noch eine Chance gäbe. Dann müßte es aber zu „radikalen Veränderungen“ in der Politik kommen. Oder man entscheide sich für „zentralistische Systeme“, „die natürlich schneller“ und „effizienter“ sind. In China gäbe es keine Opposition und keine Mitbestimmung, wenn die Politiker Fehler machten, würden sie nicht abgewählt.

Diese Entscheidung könne man nicht ökonomisch treffen, die müsste „wertegeleitet“ getroffen werden. Habeck: „Ich würde sagen, das wollen wir.“

Das ist ein klares Plädoyer für eine Ökodiktatur. Damit liegt für alle sichtbar auf dem Tisch, wohin die Grünen steuern.

Kanzlerin Merkel lässt sich seit Jahren von Klimaexperten Schellnhuber beraten, der sich schon lange einen wohlmeinenden Ökodiktator wünscht. Nun soll er in Gestalt von Robert Habeck endlich kommen.

Noch können wir, anders als in China, durch unsere Wahl die Ankunft eines Ökodiktators verhindern! Dafür muss jedem klar sein, dass er eine Stimme hat, die er einsetzen kann und muss. Wer schweigt, stimmt zu! Es solle nur hinterher niemand sagen, er hätte es nicht kommen sehen!

Vera Lengsfeld über den Mord an Walter Lübcke am 18.06.2019

Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zeigt schlaglichtartig, auf welche Abgründe unser Land zusteuert. Klaus Kelle hat es auf den Punkt gebracht: Es geht nicht um rechts oder links, sondern um Abgrenzung zum Extremismus.

Politische Gewalt ist niemals zu tolerieren. Ideologisch oder religiös motivierte Gewalt ist niemals zu tolerieren. Das muss das Credo von uns allen sein. Denken und sagen, was man will – ja, auch wenn es wirrer Dreck ist. Das ist der Preis einer freien Gesellschaft. Aber Gewalt? Niemals! Es gibt keine gute Gewalt. Niemand hat das Recht, Repräsentanten unseres Staates zu ermorden.

Niemand hat das Recht, politische Gegner zusammenzuschlagen oder auch nur zu bedrohen. Niemand hat das Recht, Autos von Politikern anzuzünden. Niemand hat das Recht, ganze Stadtteile am 1. Mai oder beim G 20-Gipfel in Schutt und Asche zu zerstrümmern. Niemand hat das Recht, Frauen als minderwertig zu betrachten und nach Belieben, sexuell zu nötigen oder zu vergewaltigen. Niemand! Niemand! Niemand!”

Den vollständigen Beitrag findest Du hier.