Bild´ Dir Deine eigene Meinung

EuGH: Deutscher Richter lässt Rundfunkbeitrag prüfen

Kritiker des Rundfunkbeitrages, aufgepasst: Ein Richter des Landgerichts Tübingen sieht Europarecht verletzt und wendet sich an den EuGH.

Ist die Erhebung des Rundfunkbeitrags rechtmäßig? Der Bundesgerichtshof bestätigt das, das Bundesverfassungsgericht hält sich zur Enttäuschung vieler Kritiker bislang bedeckt. Doch jetzt könnte es Schützenhilfe vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) geben: Denn wie die Epoch Times berichtet, hat ein Richter vom Landgericht Tübingen dem höchsten europäischen Gericht im August 2017 diesbezüglich zahlreiche Fragen zur Prüfung vorgelegt.

Vollstreckungsbescheide als Anlass

Anlass sind laut dem Online-Magazin Legal Tribune Online mehrere Zwangsvollstreckungsbescheide, die der Südwestrundfunk (SWR) aufgrund selbst erstellter Festsetzungbescheide erlassen hat. Allein diese Kompetenzen des Senders sieht der Richter skeptisch. Seiner Meinung nach verstoßen sie gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz der Europäischen Union (EU). Wenn der EuGH das ebenfalls so sieht, müssten die öffentlich-rechtlichen Sender wie private Unternehmen vorgehen: erst einen gerichtlichen Titel erwirken, bevor sich eine Forderung zwangsvollstrecken lässt.

Ungenehmigte Subvention?

Außerdem sieht der Richter im Rundfunkbeitrag unter anderem eine ungenehmigte Subvention. Staatliche Beihilfen sind in der EU zwar nicht verboten, aber sie verzerren möglicherweise den Wettbewerb und müssen deshalb von der EU-Kommission genehmigt werden. Da der Beitrag außerdem direkt an die öffentlich-rechtlichen Sender weitergereicht werde, seien konkurrierende Anbieter benachteiligt. Das gilt laut dem Richter sowohl für Privatsender aus Deutschland als auch für ausländische Sender aus der EU.

Quelle: computerbild.de


Briefwahlbetrug: Entscheiden nicht stimmberechtigte Migranten die Bundestagswahl?


Wer die CDU wählt, kann auch gleich den Katastrophen-Alarm auslösen!

Von Dr. Netzfund:

Sie, lieber wahlberechtigter Mitbürger, haben also vor, am 24. September 2017 Ihr Kreuzchen bei der CDU/CSU zu machen und damit zu einer weiteren Amtszeit von Angela Merkel als Bundeskanzlerin beizutragen. Zweifellos haben Sie dafür gute Gründe, wovon der verständlichste das untaugliche Alternativangebot in Person des SPD-Kandidaten Martin Schulz sein dürfte. Auch traditionelle Parteienbindung und der Wunsch nach Kontinuität können plausible Motive sein, Merkel zu favorisieren. Der bisherigen Opposition aus Grünen und Linken trauen Sie vermutlich zu Recht nicht zu, dieses Land verantwortungsbewusst zu regieren, und die AfD ist Ihnen zu weit rechts, und rechts gilt in diesem Land bekanntlich als böse. Deshalb habe ich auch nicht vor, gegen Ihre Haltung zu polemisieren, sondern beschränke mich auf die Darstellung nachprüfbarer Fakten, die Ihnen möglicherweise nicht oder nur teilweise bekannt sind – natürlich in der kühnen Hoffnung, dass Sie Ihre Entscheidung noch einmal überdenken …….
Bitte hier Weiterlesen …….


Islamist: Der Kampf um Rom beginnt!

„Krone.at“ hat eine Meldung für uns, die erschreckend klingt, weil es nicht die letzte ihrer Art sein wird: Der salafistische Imam Abu Qatada Al-Filastini verbreitet im Internet eine Hassbotschaft gegen „Ungläubige“ und „Ketzer“. Er ruft darin zum „Überfall auf Rom“ auf und spricht vom „einzig wahren Islam“. Und die Erklärung ist einfach und schlüssig und gilt wohl für alle Muslime dieser Welt: „Unsere Rivalen akzeptieren nur Vernichtung. Entweder wir oder sie. Wenn wir den Banner des wahren Islam erheben und annehmen, nicht die gefälschte Version, in der Muslime gegen Nicht-Muslime kapitulieren, werden wir den Islam des Ruhms und einen Islamischen Staat hochhalten“, erklärt der Imam. „Einen Islam, der die noblen Prophezeiungen über Dominanz des Banners der Muslime in der Welt beinhaltet. Über den Islam, der in jedes Heim einkehrt. Über den Islam, der Rom überfällt.“
Und was ist, wenn Rom gefallen ist? Kommt dann Berlin an die Reihe?

Quelle: journalistenwatch.com

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Ein Kommentar zu “Bild´ Dir Deine eigene Meinung

  1. Dieser Al-Filastini redet, wovon ihm das Herz voll ist! Und wer immer noch behauptet, der Islam und mit ihm der Koran haetten den Frieden im Sinne, der soll mal die folgenden koranischen Zitate studieren, an welche sich die islamischen Religioten bis zum kleinsten Jota peinlichst halten:

    1. Aufruf zu Mord, Totschlag, Körperverletzung, Krieg
    Sure 2,178
    Pa: Ihr Gläubigen! Bei Totschlag ist euch die Vergeltung vorgeschrieben: ein Freier für einen Freien, ein Sklave für einen Sklaven und ein weibliches Wesen für ein weibliches Wesen.
    Sure 2,191
    Pa: Und tötet sie (d.h. die heidnischen Gegner), wo (immer) ihr sie zu fassen bekommt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben!
    Sure 2,193
    Pa: Und kämpft gegen sie, bis niemand (mehr) versucht, (Gläubige zum Abfall vom Islam) zu verführen, und bis nur noch Allah verehrt wird!
    Sure 2,216
    Pa: Euch ist vorgeschrieben, (gegen die Ungläubigen) zu kämpfen, obwohl es euch zuwider ist.
    Sure 2,244
    Pa: Und kämpft um Allahs willen!
    Sure 4,74
    Pa: Und wenn einer um Allahs willen kämpft, und er wird getötet – oder er siegt -, werden wir ihm (im Jenseits) gewaltigen Lohn geben.
    Sure 4,76
    Pa: Diejenigen, die gläubig sind, kämpfen um Allahs willen, diejenigen, die ungläubig sind, um der Götzen willen. Kämpft nun gegen die Freunde des Satans!
    Sure 4,104
    Pa: Und lasst nicht nach in eurer Bereitschaft, den Feind aufzusuchen und zum Kampf zu stellen.
    Sure 5,35
    Pa: Ihr Gläubigen! Fürchtet Allah und trachtet danach, ihm nahe zu kommen, und führet um seinetwillen Krieg.
    Sure 8,12
    Pa: Haut (ihnen [ den Ungläubigen ] mit dem Schwert) auf den Nacken und schlagt zu auf jeden Finger von ihnen!
    Sure 8,39 [textgleich mit Sure 2,193]
    Pa: Und kämpft gegen sie, bis niemand (mehr) versucht, (Gläubige zum Abfall vom Islam) zu verführen, und bis nur noch Allah verehrt wird!
    Sure 9,5
    Pa: Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf.
    Sure 9,36
    Pa: Und kämpft allesamt gegen die Heiden, so wie sie allesamt gegen euch kämpfen.
    Sure 9,111
    Pa: Nun müssen sie (die Gläubigen) um Allahs willen kämpfen und dabei töten oder den Tod erleiden.
    Sure 9,123
    Pa: Ihr Gläubigen! Kämpft gegen diejenigen von den Ungläubigen, die euch nahe sind! Sie sollen merken, dass ihr hart sein könnt.
    Sure 47,35
    Pa: Lasst nun (in eurem Kampfeswillen) nicht nach und ruft (die Gegner) nicht (vorzeitig) zum Frieden, wo ihr doch (letzten Endes) die Oberhand haben werdet!
    2. Volksverhetzung, Beschimpfung von Bekenntnissen
    Sure 8,55
    Pa: Als die schlimmsten Tiere gelten bei Allah diejenigen, die ungläubig sind und (auch) nicht glauben werden (?).
    Pa: Die Ungläubigen aber genießen (ihr kurz befristetes Dasein) und verleiben sich (gedankenlos) ihre Nahrung ein (wörtlich: essen), wie das Vieh es tut. Sie werden ihr Quartier im Höllenfeuer haben.
    Pa: Sie [die zuerst gläubig waren, dann aber wieder abgefallen sind] sind die (wahren) Feinde. Darum nimm dich vor ihnen in Acht! Diese Allah verfluchten (Leute) (wörtlich: Allah bekämpfe sie)!
    Sure 98,6:
    Die Ungläubigen unter den Leuten des Buches (Juden und Christen): Sie sind von allen Wesen am abscheulichsten.
    3. Aufforderung zu Verstümmelungen und Züchtigungen
    Sure 5,38
    Pa: Wenn ein Mann oder eine Frau einen Diebstahl begangen hat, dann haut ihnen die Hand ab.
    Sure 24,2
    Pa: Wenn eine Frau und ein Mann Unzucht begehen, dann verabreicht jedem von ihnen 100 Hiebe!
    Sure 24,4
    Pa: Und wenn welche ehrbare Frauen in Verruf bringen und hierauf keine vier Zeugen beibringen, dann verabreicht ihnen 80 Hiebe …
    Sure 4,34
    Pa: Die Männer stehen über den Frauen … Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie.
    4. Billigung von Hausfriedensbruch und Diebstahl
    Sure 24,29
    Pa: Es ist (aber) keine Sünde für euch, Häuser zu betreten, die nicht (eigentlich) bewohnt sind, und in denen etwas ist, das ihr benötigt.
    5. Verstoß gegen den Gleichheitssatz
    Sure 2,228
    Pa: Und die Männer stehen (bei alledem) eine Stufe über ihnen [den Frauen]
    Sure 4,11
    Pa: Auf (ein Kind) männlichen Geschlechts kommt (bei der Erbteilung) gleichviel wie auf zwei weiblichen Geschlechts.
    Sure 9,29
    Pa: Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und den jüngsten Tag glauben und nicht verbieten (oder: für verboten erklären), was Allah und sein Gesandter verboten haben, und nicht der wahren Religion angehören – von denen, die die Schrift erhalten
    haben – (kämpft gegen sie), bis sie kleinlaut aus der Hand (?) Tribut entrichten!
    6. Verstoß gegen allgemeine Persönlichkeitsrechte
    Sure 2,223
    Pa: Eure Frauen sind euch ein Saatfeld. Geht zu (diesem) eurem Saatfeld, wo immer ihr wollt.
    Sure 4,15
    Pa: Und wenn welche von euren Frauen etwas Abscheuliches begehen, so verlangt, daß vier von euch (Männern) gegen sie zeugen! Wenn sie (tatsächlich) zeugen, dann haltet sie im Haus fest, bis der Tod sie abberuft oder Allah ihnen eine Möglichkeit schafft, (ins normale Leben zurückzukehren)!
    Sure 33,36
    Pa: Und weder ein gläubiger Mann noch eine gläubige Frau dürfen, wenn Allah und sein Gesandter eine Angelegenheit (die sie betrifft) entschieden haben, in (dieser) ihrer Angelegenheit (frei) wählen.
    Sure 33,50
    Pa: Prophet! Wir haben dir zur Ehe erlaubt: deine Gattinnen, denen du ihren Lohn gegeben hast; was du (an Sklavinnen) besitzt, (ein Besitz, der) dir von Allah (als Beute) zugewiesen (worden ist); die Töchter deines Onkels und deiner Tanten väterlicherseits und deines Onkels und deiner Tanten mütterlicherseits, die mit dir ausgewandert sind; (weiter) eine (jede) gläubige Frau, wenn sie sich dem Propheten schenkt und er (seinerseits) sie heiraten will. Das (letztere?) gilt in Sonderheit für dich im Gegensatz zu den (anderen) Gläubigen.
    Sure 60,10
    Pa: Die gläubigen Frauen (wörtlich: Sie) sind diesen (wörtlich: ihnen, d.h.den ungläubigen Männern) nicht (zur Ehe) erlaubt, und umgekehrt.
    7. Verweigern der Glaubensfreiheit
    Sure 2,191
    Pa: Der Versuch (Gläubige zum Abfall vom Islam) zu verführen, ist schlimmer als Töten.
    Sure 2,217
    Pa: Und der Versuch (Gläubige zum Abfall vom Islam) zu verführen, wiegt schwerer als Töten.
    Sure 47,8
    Pa: Diejenigen aber, die ungläubig sind, – nieder mit ihnen!
    8. Diverse Suren
    Sure 47, 4-5: “Und wenn ihr die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Haupt, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt; dann schnüret die Bande!“
    Sure 48, 28: “Er ist es, der seinen Gesandten (Mohammed) geschickt hat mit der Führung und der Religion der Wahrheit, daß er sie siegreich mache über jede andere Religion. Und Allah genügt als Bezeuger.” (siehe auch 5.34)
    Sure 66, 9: “Prophet! Führe Krieg gegen die Ungläubigen und die Heuchler (munaafiqien) und sei hart gegen sie! Die Hölle wird sie (dereinst) aufnehmen – ein schlimmes Ende!“
    Sure 9, 123: “O die ihr glaubt, kämpfet wider jene der Ungläubigen, die euch benachbart sind, und laßt sie in euch Härte finden; und wisset, daß Allah mit den Gottesfürchtigen ist.“
    Sure 8, 39: „Und kämpfet wider sie, bis kein Bürgerkrieg mehr ist und bis alles an Allah glaubt..“
    Sure 4, 89: “Sie wünschen, daß ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so daß ihr alle gleich seiet. Nehmet euch daher keinen von ihnen zum Freund, ehe sie nicht auswandern auf Allahs Weg. Und wenn sie sich abkehren (vom Glauben), dann ergreifet sie und tötet sie, wo immer ihr sie auffindet; und nehmet euch keinen von ihnen zum Freunde oder zum Helfer.“
    Sure 4, 74: “Und so soll kämpfen in Allahs Weg, wer das irdische Leben verkauft für das Jenseits. Und wer da kämpft in Allahs Weg, falle er oder siege er, wahrlich dem geben wir gewaltigen Lohn.”
    Sure 9, 5: „Sind aber die heiligen Monate verflossen, so erschlaget die Götzendiener, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und das Gebet verrichten und die Armensteuer zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen. Siehe, Allah ist verzeihend und barmherzig.“
    Sure 9: „Und wenn nun die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo (immer) ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf! …“
    Sure 9, 52: “Erwartet ihr (die Ungläubigen) etwa, dass uns nicht eins der beiden schönsten Dinge treffen wird (Sieg oder Märtyrertod)?’ Und wir erwarten von euch (den Ungläubigen), dass euch Allah mit einer Strafe treffen wird, sei es von Ihm oder durch unsere Hand. Und so wartet; siehe wir warten mit euch.“
    Sure 2,193: ´Und bekämpfet sie, bis die Verführung [zum Unglauben] aufgehört hat, und der Glaube an Allah da ist….´
    Sure 9, 111: „Siehe, Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft. Sie sollen kämpfen in Allahs Weg und töten und getötet werden. … Freut euch daher des Geschäfts, das ihr abgeschlossen habt; und das ist die große Glückseligkeit.“
    Sure 5,17: „Ungläubig sind gewiß diejenigen, die sagen: Christus, der Sohn Marias, ist Gott!“
    Sure 4, 104: „Und erlahmet nicht in der Verfolgung des Volkes (der Ungläubigen); leidet ihr, so leiden sie, wie ihr leidet. …“
    Sure 47, 35: „Werdet daher nicht matt und ladet (sie) nicht ein zum Frieden, während ihr die Oberhand habt; …“
    Sure 5, 38 (42): „Und der Dieb und die Diebin, schneidet ihnen ihre Hände ab als Lohn für ihre Taten. (Dies ist) ein Exempel von Allah, und Allah ist mächtig und weise.“
    Sure4, 89: “Wenn sie sich abkehren, dann greift sie und tötet sie, wo immer ihr sie findet.”

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