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BRD revolutioniert die Zensur: 50 Millionen Euro Strafe für „falsche“ Meinung!

Wir hören die Türkei ist auf den Weg in die Diktatur? Warum in die Ferne schauen, wenn doch das “Gute“ so nahe ist? Mit dem Gesetzentwurf -Hasskommentare- erschafft die BRD eine neues und einmaliges Zensurmodel in der Welt! China und Nordkorea waren gestern, wer im Trend sein will muss nach Deutschland schauen.

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Über das Schönreden der Arbeitslosenzahlen unserer Politiker

Von Klaus Peter Schäfer

Noch heute, wenn es um das Thema Arbeitslosigkeit geht, beten viele Mandatsträger das Mantra der halbierten Arbeitslosenquote. Ja, dank der Agenda 2010, besser bekannt und gefürchtet als Hartz IV Reform, hat man Deutschlands Wirtschaft wieder an die Spitze gebracht. „Wer hat’s erfunden?“ Es war Peter Hartz und eine nach ihm benannte Kommission. Peter Hartz, ehemals Berater des Parteigenossen und Niedriglohnland-Kanzlers Gerhard Schröder, Träger des Bundesverdienstkreuzes und ehemaliger, der Untreue verdächtigter und zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilte Personalvorstand der Volkswagen AG, hat in Berlin zum Arbeitsmarkt gesprochen.

Warum? – Nun, das mag auch am Wahlkampf in diesem Jahr liegen. Schließlich kämpft man fraktionsübergreifend um die Wählergunst der Arbeitslosen. Da muss ein bisschen Schönreden schon sein. Und die Gruppe der Arbeitslosen ist groß. Größer als uns immer erzählt wird. Denn nimmt man all diejenigen in die Statistik auf, die tatsächlich arbeitslos sind, so liegen wir bei rund 7 Millionen. Nimmt man aber die Arbeitslosen, die die Bundesagentur dank genialer Berechnungsmethodik und Zahlenspielereien öffentlich macht, so liegen wir bei rund 2,5 Millionen.

Die Hartz IV Reform war nötig geworden, weil der Bundesrechnungshof im seinem Bericht 2002 festgestellt hat, dass es gravierende Fehler in der Vermittlungsstatistik gab. Ein Drittel aller Vermittlungen waren überhaupt nicht nachvollziehbar. Andere Quellen sprachen von fingierten Vermittlungen und von einer Quote bis zu 70 % falscher Vermittlungen.

Da hat die Bundesanstalt für Arbeit (BfA) damals doch tatsächlich geschummelt. Machen wir’s kurz: Der damalige  Präsident der BfA, Bernhard Jagoda, Parteifreund des „Die Renten sind sicher“-Ministers, musste seinen Hut nehmen. Das Kabinett Schröder berief den ohne Abfindung abgesägten VW-Manager Peter Hartz, stellte ihm – erstens – eine  Kommission an die Hand und – zweitens – die Aufgabe diese Misere irgendwie gerade zu rücken.

Aus der Bundesanstalt wurde nun die Bundesagentur und nach Hartz I, II und III haben wir heute Hartz IV. Hartz IV steht im Volksmund also für das Arbeitslosengeld II. „Mehr Nähe zum Kunden“ stand auch auf der Agenda. Deshalb wurde aus der preußisch anmutenden Amtsstube nun das „Clubheim der Beschäftigungslosen“, das Jobcenter.

Gut – wenn wir ehrlich sind, auch im Jahr 2013 gab es einen zunächst geheimen Prüfbericht des Bundesrechnungshofs, der Manipulationen in erheblichem Umfang beanstandete. Der Rechnungshof selbst sprach über Hartz IV als ein krankes, irres, mindestens aber irregeleitetes System. Und auch letztes Jahr beanstandete der Bundesrechnungshof, dass die meisten Maßnahmen der Jobcenter völlig sinnlos sind. Abgesehen davon, dass sie im Jahr rund 175 Millionen Euro Steuergelder an Trägervereine und andere Maßnahmenträger verteilen.

Macht aber nix – die Arbeitslosenzahlen gehen offiziell immer weiter zurück, die Beschäftigung im Land steht gut da, die Wirtschaft wächst. Sie wissen schon: „Deutschland geht es gut, das ist ein Grund zur Freude“- so das Zitat einer Pfarrerstochter. Amen.

Peter Hartz selbst ärgert sich schon lange darüber, dass die Reform seinen Namen trägt. Denn, auch das muss einmal öffentlich erwähnt werden, von seinen ursprünglichen Ideen und Vorschlägen, wurde kaum etwas umgesetzt. Durch die ständigen Reformen der reformierten Reformen ist von seiner Idee nicht mehr viel übrig. Aber das kann ihm auch egal sein. Denn die Gefahr, dass Peter Hartz einmal in das namensgleiche System rutscht, gibt es nicht. Er hat, laut eigenen Angaben ein monatliches Renteneinkommen von rund 25.000 Euro netto. Das sollte für eine bedarfsgerechte Wohnung und ein paar Tafel-Mahlzeiten dicke reichen.

Kommen wir schlussendlich wieder in der Gegenwart an. In unserem Land gibt es unverändert einen Stamm von Menschen, die langzeitarbeitslos sind. Der ständige Rückgang der Arbeitslosigkeit ist in Wahrheit nur die Verschiebung in atypische Arbeitsverhältnisse; also die gefürchteten Minijobs, Teilzeitjobs oder die moderne Leibeigenschaft, die Leiharbeit. Das Arbeitsvolumen, also die tatsächlich geleistete Arbeitszeit, hat sich nicht wesentlich verändert. Doch das müsste es, wenn es tatsächlich weniger Arbeitslose und damit mehr Arbeitende geben würde. Aber das ist egal. Propaganda bleibt Propaganda und unsere Politiker wissen, dass ständiges Wiederholen von Unsinnigkeiten von der breiten Masse irgendwann als nicht hinterfragte Tatsache hingenommen und akzeptiert wird. Und deshalb: Freuen wir uns auf einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit und auf glückliche Hartz IV Empfänger, die demnächst alle wieder in Lohn und Brot stehen. Ohne staatliche Transferleistungen und ohne Zukunftsangst.

Quelle : journalistenwatch.com

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Hoffmann v.Fallersleben: Die Gedanken sind frei…

Symbolfoto: Pixabay/ CC0 Public Domain

Das Facebook-Maas ist voll!

Erst würgen? Oder gleich kotzen? Und selbst wenn, was bringt es?  Kann die Rebellion des Gehirns, das meinen Magen steuert, was ändern, außer mich für den Moment zu  erleichtern? Und danach endgültig Augen zu? Ohropax? Lippen tackern? Schließlich das Gehirn ganz abschalten? Irgendwie? Einfach nichts mehr sehen …  hören …  sagen? Oder, wie Buddhas drei Shinto-Affen: Nur noch Gutes sehen. Gutes hören. Gutes sprechen? Nur, wer sagt mir, was „gut“ ist? Ab sofort wissen wir, wer: SPD-Justizminister Maas.

Von Peter Bartels

Das im Saarland bei Wahlen dreimal restlos gescheiterte SPD-Männlein hat es verkündet: Ab demnächst darf auf Facebook, Twitter oder Google nur noch gesagt oder laut gedacht werden, was das Berliner Zentralkomitee um Moslem-Merkel erlaubt. Und alle Parteien, von CDU,CSU, SPD, FDP, GRÜNE, SED-LINKE nicken um die Wette. Und die Monopol-Medien von ARD, ZDF bis PHOENIX lecken sich die Lippen: „Endlich! Längst überfällig! Warum hat’s so lange gedauert?!“ Eine Partei jubiliert  -natürlich- nicht, die AfD. Aber die wird ja auch meistens von denen gelobt (schlimmer: gewählt!), denen die anderen genau aus diesem Grund jetzt das Maul verbieten wollen und werden.

Das berüchtigte Tüpfelchen obendrauf: Alle Paper-Journalisten nicken ebenfalls heftigst mit  hochrotem Köpfchen. Weil sie hoffen, dass so endlich der Exodus ihrer Leser gestoppt wird, die zu Millionen davon laufen, sich lieber bei Facebook die Informationen holen, die der Mainstream nur auf Lücke oder gleich als Lüge serviert. Abgebrüht verschweigen, verschwiemeln, verschwurbeln sie, was wirklich passiert; selbst die Werbung macht längs subkutan mit. Schicker Nafri im Flieger am IPad Pro. Hübsche Afri beim schwulen Löckchen-Friseur. Und in Kita und Kindergarten lächeln Allahs Kinderlein herzig deutsch.

Die Mühseligen und Beladenen, die derweil im Pütt, 7.Sohle oder oben auf dem Baugerüst Kohle machen für die sonnigen Wohnungen, das Taschengeld der Antänzer und Abgreifer, werden notfalls mit Peitsche oder Nazi-Keule in Geschirr und Joch gehalten. Und dann wird diesen Dumpfbacken auch noch von irgend einem ZDF-Kleber das finale Betthupferl verpaßt: Alles zu Eurem Besten!!.

Nein, Ihr müßt, dürft nicht alles wissen. Denn, wenn Ihr alles seht, alles hört, alles wisst – wer weiß, wozu Ihr dann fähig seid? Ihr wisst ja, damals, vor 85 Jahren…Hinterher will’s dann keiner gewesen sein … Diesmal passen wir vorher auf! Wie in der DDR. Auch wenn’s da am Ende nicht so geklappt hat mit Ochs und Esel. Aber wir haben gelernt…Im übrigen: Der liebe Gott himself hat doch seinerzeit schon nach Evas Sündenfall im Paradies geseufzt: Jetzt werden sie sein wie wir, nichts wird ihnen mehr unmöglich sein… Was hatte Eva, die Kuh, getan? Vom verbotenen Baum der Erkenntnis genascht … und auch noch ihren Adam abbeißen lassen!! Die böse „Schlange“ hatte es ja vorher auf den Punkt gebracht: Bullshit, Ihr werdet nur wissen, was ER weiß, that’s all …

That’s wirklich all, Leute. Darum sagen Euch die Big Brothers und Big Sisters ja lieber gleich was böse, was vom Teufel ist … Erstmal  alles, was deutsch klingt, deutsch aussieht, deutsch ist! Aber sie sagen Euch auch gleich, WAS GUT IST – alles, was NICHT DEUTSCH KLINGT …  NICHT DEUTSCH AUSSIEHT …  NICHT DEUTSCH IST. Und sie sagen Euch auch, was wirklich gut ist:  MIGRATION! Und sollte einer der Schutzsuchenden mal ausrasten, hat ihn der Krieg „traumatisiert“, auch wenn der 2000 Kilometer entfernt stattfand. Und überhaupt, warum gibt die 40jährige Blondine den beiden bärtigen, „südländisch aussehenden“ Männern, denn nicht gleich die Handtasche, wenn sie schon so nett darum gebeten wird? Warum mischt sich denn so ein blöder, auch noch deutscher  Jogger ein, der doch nun gar nichts damit zu tun hatte? Ist es nicht logisch, dass sich die beiden 1,80 und 1,90 Meter großen Schutzsuchenden da bedroht fühlen, ihm das Messer in die Wampe rammen mußten?

Und ist es nicht wunderbar, dass wir unsere Polizei endlich so weit haben, dass sie sofort „weiß“, wozu lahmarschige Psychiater sonst Monate brauchen – dass der 15jährige, der einer 14jährigen den Kopf abschnitt, ein Psychopath ist?… Der 26jährige, der mit der Axt durch den Bahnhof rennt, acht verletzt, zwei sogar lebensgefährlich in die Klinik hackt und ebenfalls unverzüglich von der Polizei den „Schein“ zugesprochen bekommt? Und bei kurzer Stippvisite in der Wohnung des Schutzsuchenden liegen die medizinischen Beweise sogar zugriffsbereit auf dem Tischchen? Sooo akkurat sind germanische Straftäter nie, guckst du, Nick Knatterton …

Und erst unsere Richter!! Da fällt ein Pakistaner über eine Sechsjährige her (auch noch im Flüchtlingsheim), reißt ihr die Klamotten vom Leib, beißt sie in den Schambereich, wird gerade noch zurückgerissen als er dabei ist „einzudringen“. Der Vater des Kindes (ein Iraker!!) geht auf den Schutz-, hier Sexsuchenden los. Doch der sitzt  inzwischen gemütlich mit Handschellen im Polizeiauto … Aber der Bulle ballert in seiner Aufregung erst mal los … erschießt den rasenden Vater. Von hinten auch noch. Und die Richterin ( also offenbar eine Frau!!) vom Amtsgericht Tiergarten (Berlin!!) fällt ein paar Monate später wie Salomons Schwester das knallharte „Urteil“ für den Sexverbrecher aus Pakistan: 1 Jahr und 8 Monate Gefängnis … auf BEWÄHRUNG. Der Papi des kleinen Kindes ist ja leider tot! Wahrscheinlich hätte die Salomonin ihn wegen versuchten Mordes oder so verurteilen „müssen“. Natürlich unter 2 Jahren, damit die Bewährung gerade noch geht. Papi war ja schließlich Iraker…

Oder die Jugendgangs in Gelnhausen/Hanau!! Rund „30 Hanauer“ waren mit „70 Gelnhausener“  laut WELT „aneinandergeraten“. Die Polizei habe SOFORT eine Arbeitsgruppe gebildet (immer noch WELT). Die Polizei wisse nicht viel, DAS ABER SCHON GENAU: “Mit den politischen Vorgängen in der Türkei und Europa haben die Vorkommnisse … nichts zu tun.“… Nicht, dass da ein falscher Verdacht entsteht, sorgt sich Thilo Thielke auf ACHGUT. Und zitiert sicherheitshalber gleich die FAZ (früher ein deutsches Leitmedium): “Die Tatverdächtigen, die meisten davon Einheimische, schweigen eisern.“ Dann entdeckt der ACHGUT-Autor „weiter hinten“: Es waren/sind Jugendliche türkischer Herkunft und … afghanische Flüchtlinge. Thilo Thielke:“ Diese Einheimischen aber auch.“

Wie stöhnte einst der liebe Gott? Sie werden sein wie wir… nichts wird ihnen mehr unmöglich sein… Hat er ein paar Jahrtausende später dem guten Moses deshalb die 10 Gebote in Stein gekritzelt? Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten??

Zum Glück hat der HERR uns (wieder ein paar Tausend Jahre später), das SPD-Maas-Männlein geschickt. Der sogenannte Justizminister wird jetzt mit seinen Blockwarten um Stasioffizierin Kahane dafür sorgen, dass wenigstens das 8.Gebot auf Facebook eingehalten wird. Für Merkel, Maaartin und Maas gilt das 1.Gebot: Ihr sollt keine fremden Götter anbeten…

Uns bleibt Hoffmann von Fallersleben:“Die Gedanken sind frei“…