Informatives und Wissenswertes zur Einwanderungskrise

Von Rico Albrecht

„Deutschland wird sich verändern“, „Wir schaffen das“, diktiert die Regierung ihrem Souverän, dem deutschen Volk.

Angela Merkels Aufruf zur bedingungslosen Einwanderung nach Deutschland mobilisiert vor allem in Afrika und Asien gewaltige Menschenmassen. Ein mehrsprachiges Werbevideo des BAMF (https://youtu.be/v1TaHjqEYfw) und andere Einladungen, wie z.B. „Wir haben Platz in Deutschland.“ von Joachim Gauck (Link) haben Vorarbeiten geleistet. Die Bundesregierung ignoriert mit ihren Einwanderungs­maßnahmen das Grundgesetz (Überblick über die Rechtslage), schafft vollendete Tatsachen und formt sich ein anderes Volk.

Nahezu der gesamte medial-politische Komplex unterstützt diesen Prozess mit aller Kraft: Die Einwanderungshelfer werden zu Willkommensfesten aufgerufen, denn „wir müssen helfen, weil wir Waffen geliefert haben“. Dass die beiden „wir“ in dieser Aussage jedoch für verschiedene Gruppen stehen und echte Hilfe in der Krisenregion effektiver gewesen wäre, nehmen viele dann schon nicht mehr wahr. Ähnlich einfach sind die Botschaften an die andere Seite, der man erzählt, die Schlepper, die Ausländer oder der Islam seien für die Situation verantwortlich.

Flüchtlingskrise oder Einwanderungskrise?

„Wenn die Begriffe nicht stimmen, dann ist das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte. Wenn das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte ist, dann sind auch die Taten nicht in Ordnung. Wenn die Taten nicht in Ordnung sind, dann verderben die Sitten. Wenn die Sitten verderben, dann wird die Justiz überfordert. Wenn die Justiz überfordert wird, dann weiß das Volk nicht, wohin es sich wenden soll. Deshalb achte man darauf, dass die Begriffe stimmen. Das ist das Wichtigste von allem.“ (Konfuzius, 551-479 v.Chr., chinesischer Philosoph)

Flüchtlinge, die aus sicheren Drittstaaten oder Flüchtlingslagern nach Deutschland einwandern, fliehen dabei nicht mehr, weil niemand sie durch die Türkei, Griechenland, Bulgarien, Serbien, Kroatien, Slowenien und Österreich hindurch bis nach Deutschland verfolgt. Die Flucht war in der ersten sicheren Unterkunft beendet. Wer von dort nicht aufgrund unmittelbarer Gefahr für Leib und Leben flüchten muss, sondern zielgerichtet nach Deutschland einwandert, der kommt hier nicht als Flüchtling an, sondern als Einwanderer. Sogenannte Flüchtlingsheime sind in Wirklichkeit Einwanderungsheime, und Flüchtlingshelfer sind Einwanderungshelfer. Eine Flüchtlingskrise mag es u.a. in Syriens Nachbarstaaten geben, aber in Deutschland gibt es eine Einwanderungskrise, ausgelöst durch Angela Merkels bedingungslosen Einwanderungsaufruf. Eine richtige Begriffsverwendung ist die Grundlage der richtigen Entscheidungen.

Sofortmaßnahmen zur akuten Krisenbewältigung

Nur ein stabiles Deutschland ist in der Lage, irgendwem akut zu helfen, z.B. durch eine Versorgung von Flüchtlingslagern in der jeweiligen Region, die wesentlich mehr hilfsbedürftigen Menschen wesentlich effektiver helfen würde. Doch stattdessen werden nun diejenigen ins dichtbesiedelte Deutschland integriert, die sich auf kostspieligen, lebensgefährlichen und illegalen Pfaden durchgesetzt haben. Bei erfolgreicher Integration in deutsche Arbeitsplätze werden viele von ihnen dann selbst direkt oder indirekt zur Waffenprodktion beitragen und somit zu weiteren Fluchtursachen. Die grenzenlose Ansiedelung von Einwanderern in Deutschland ändert rein gar nichts an den Ursachen von Migration, zu denen Kriege, Ausbeutung, Umweltzerstörung, Chaos oder eine ungerechte Wohlstandsverteilung gehören.

Hinweise auf eine Gefahr von Kriminalität oder Terrorismus, die von den unkontrolliert ins Land drängenden überwiegend jungen Männern ausgehen könnte, sieht der Bundesinnenminister nach offiziellen Angaben ebensowenig wie er bis vor Kurzem noch das Ausmaß des Ansturms sah. Die Polizei darf die Bevölkerung über bestimmte Vorfälle nicht informieren, um sie nicht zu beunruhigen. Wenn Fakten beunruhigend sind und Minister scheinbar kurzsichtig, müssen wohl Andere die notwendigen Sofortmaßnahmen formulieren:

Auslöser der eskalierenden Einwanderungskrise ist Angela Merkels bedingungsloser Einwanderungsaufruf, der von den Angesprochenen und den beteiligten Schleusern nach wie vor umgesetzt wird. Dieser Aufruf ist unverzüglich zurückzunehmen bei sofortiger Wiederherstellung der Grenzsicherung und Hilfe für die Flüchtlingslager nahe der Krisenregionen.

Natürlich lösen diese notwendigen Sofortmaßnahmen keine tieferen Migrationsursachen. Diese bestehen unabhängig von allen aktuellen Maßnahmen. Eine tatsächliche Lösung liegt in einer neuen sozialökonomischen Ordnung, wie u.a. die Wissensmanufaktur sie seit Jahren kommuniziert.

Frauen und Kinder zuerst?

Was inzwischen im Umfeld von Einwanderungsheimen offenkundig ist, geben nun auch diejenigen Medien zu (Link), die bisher mit Fotos von überwiegend Frauen und Kindern ein falsches Bild gezeichnet haben: Es sind ca. 80 % Männer. Die bislang für 2015 prognostizierten 1.500.000 Einwanderer sind demnach in etwa 1.200.000 Männer, 150.000 Frauen und 150.000 Kinder. Befürworter der grenzenlosen Einwanderung rechtfertigen diese Situation damit, dass eben vor allem junge, kräftige Männer die Stapazen der Wegstrecke überstehen, jeder das gleiche Recht auf Hilfe hat, und die Männer ihre Frauen und Kinder nachholen werden – soweit diese Theorie. Andere befürchten, dass viele dieser Männer gar keine Familie haben und sich bei ihnen nach der Einwanderung Bedürfnisse aufstauen, die sich nicht nur, wie Frauenverbände berichten, in den Einwanderungsheimen auch gewaltsam entladen könnten – soweit diese Theorie. Das Gesetz der Wahrscheinlichkeit besagt, dass die Realität irgendwo dazwischen liegt. Frauen und Kinder zuerst, heißt es normalerweise, wenn irgendwo geflohen wird. Die meisten Plätze in Deutschland bekommen jedoch nicht die Schwächsten, sondern die Schnellsten und Stärksten, und bei den Aufnahmeverfahren wird dieser Aspekt bislang nicht berücksichtigt.

Ablenkungsmanöver und Beruhigungspillen

Der medial-politische Komplex lenkt derzeit die Aufmerksamkeit auf das Grundrecht auf Asyl und erweckt den Eindruck, dass darin das Problem läge. Tatsächlich aber fördert die Regierung u.a. durch die Genehmigung von Waffenexporten nach wie vor Fluchtursachen, lädt aktiv zur Einwanderung nach Deutschland ein und organisiert sogar einen Massentransport mit Sonderzügen. Sobald dies aufhört, die Grenzsicherheit wiederhergestellt ist und Flüchtlingen vor Ort geholfen wird, besteht überhaupt keine Notwendigkeit, das Grundrecht auf Asyl, das ohnehin nur politisch Verfolgte genießen (Art. 16a GG), in irgendeiner Weise anzutasten. Dieser simple Zusammenhang belegt eindeutig, dass dieses Thema ein Ablenkungsmanöver ist.

Einige Akteure auf der politischen Bühne (z.B. Thomas de Maizière, Horst Seehofer, Markus Söder) erwecken derzeit den Eindruck, etwas gegen die Überflutung Deutschlands mit Einwanderern zu unternehmen. Bei all diesen allein nach innen gerichteten Lippenbekenntnissen handelt es sich jedoch nur um Beruhigungspillen für die Deutschen (die Sigmar Gabriel nun als „die anderen Menschen in Deutschland“ bezeichnet), denn nach außen wurde der Einwanderungsaufruf immer noch nicht zurückgenommen, krisennahe Flüchtlingslager werden immer noch nicht hinreichend versorgt, die versprochenen Grenzkontrollen finden praktisch nicht statt, und die Sonderzüge rollen weiter. „Nicht an ihren Worten, sondern ihren Taten sollt ihr sie erkennen.“ Solange den Worten keine Taten folgen, lässt sich nicht ausschließen, dass das alles nur ein Spiel mit verteilten Rollen ist.

Fortsetzung folgt ……

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